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Verkehr

Der Schnee darf liegen, nur nicht im Weg!

PANKOW. Der nächste Winter kommt bestimmt: Sind Sie Grundstückseigentümer oder Nutzer von Grundstücken, nicht jedoch reine MieterInnen, könnte demnächst etwas auf Sie zukommen, jedenfalls sofern er fällt und dann auch noch liegen bleibt: der Schnee. Der auf den Fußwegen vor dem Grundstück geräumt werden muss. Was tun?

16.11.2026·Redaktion

Das Straßenreinigungsgesetz ist die rechtliche Grundlage für die Durchführung des Winterdienstes. Unter Straßenreinigungsgesetz (StrReinG) kann das Gesetz heruntergeladen (und dann auch gelesen)werden.

Wer muss wo den Winterdienst durchführen?

Grundsätzlich gilt, dass die Anlieger den Winterdienst auf dem nächstgelegenen Gehweg vor ihrem Grundstück durchzuführen haben. Anlieger sind die Grundstückseigentümer oder aber beispielsweise auch Nießbraucher oder Erbbauberechtigte. Wenn bei einer Straße Fahrbahn und Gehweg nicht durch bauliche Maßnahmen voneinander abgegrenzt sind oder der Gehweg vorübergehend nicht benutzbar ist, dann sind die Straßenteile, die bevorzugt dem Fußgängerverkehr dienen, wie Gehwege entsprechend winterdienstlich zu behandeln.

Die Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) führen den Winterdienst auf Fahrbahnen einschließlich Radfahrstreifen, auf Fahrradstraßen, auf Fahrradwegen, die auch als solche ausgewiesen und mit Kehrmaschinen befahrbar sind, an Haltestellen des ÖPNVs, auf Gehwegen, wo kein Anlieger vorhanden ist sowie besonderen Fußgängerzonen und Plätzen durch.

Wie ist der Winterdienst durch die Anlieger durchzuführen?

Der Winterdienst umfasst die Schneeräumung, das Streuen mit abstumpfenden Mitteln gegen Winter- und Eisglätte sowie die Beseitigung von Eisbildungen. Auftaumittel wie Streusalz sind aus Umweltschutzgründen verboten, der Einsatz von Auftaumitteln auf Gehwegen ist bußgeldbewehrt. Die Gehwege sind hierbei in einer für den Fußgängerverkehr erforderlichen Breite (mindestens 1.Meter bzw. 1,5.Meter) von Schnee zu beräumen. Bei Straßen, die im Reinigungsverzeichnis.C aufgeführt sind, ist an Straßenkreuzungen auf der Fahrbahn die Fortführung des Gehweges zusätzlich winterdienstlich durch den Anlieger zu bearbeiten. Noch mehr wissen wollen? Dann lesen Sie bitte hier die gesamte Meldung. LPD