Der Schnee darf liegen, nur nicht im Weg!
PANKOW. Der nächste Winter kommt bestimmt: Sind Sie Grundstückseigentümer oder Nutzer von Grundstücken, nicht jedoch reine MieterInnen, könnte demnächst etwas auf Sie zukommen, jedenfalls sofern er fällt und dann auch noch liegen bleibt: der Schnee. Der auf den Fußwegen vor dem Grundstück geräumt werden muss. Was tun?
Das Straßenreinigungsgesetz ist die rechtliche Grundlage für die
Durchführung des Winterdienstes. Unter Straßenreinigungsgesetz
(StrReinG) kann das Gesetz heruntergeladen (und dann auch
gelesen)werden.
Wer muss wo den Winterdienst
durchführen?
Grundsätzlich gilt, dass die
Anlieger den Winterdienst auf dem nächstgelegenen Gehweg vor ihrem
Grundstück durchzuführen haben. Anlieger sind die
Grundstückseigentümer oder aber beispielsweise auch Nießbraucher
oder Erbbauberechtigte. Wenn bei einer Straße Fahrbahn und Gehweg
nicht durch bauliche Maßnahmen voneinander abgegrenzt sind oder der
Gehweg vorübergehend nicht benutzbar ist, dann sind die
Straßenteile, die bevorzugt dem Fußgängerverkehr dienen, wie
Gehwege entsprechend winterdienstlich zu behandeln.
Die
Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) führen den Winterdienst auf
Fahrbahnen einschließlich Radfahrstreifen, auf Fahrradstraßen, auf
Fahrradwegen, die auch als solche ausgewiesen und mit Kehrmaschinen
befahrbar sind, an Haltestellen des ÖPNVs, auf Gehwegen, wo kein
Anlieger vorhanden ist sowie besonderen Fußgängerzonen und Plätzen
durch.
Wie ist der Winterdienst durch die Anlieger
durchzuführen?
Der Winterdienst umfasst die
Schneeräumung, das Streuen mit abstumpfenden Mitteln gegen Winter-
und Eisglätte sowie die Beseitigung von Eisbildungen. Auftaumittel
wie Streusalz sind aus Umweltschutzgründen verboten, der Einsatz von
Auftaumitteln auf Gehwegen ist bußgeldbewehrt. Die Gehwege sind
hierbei in einer für den Fußgängerverkehr erforderlichen Breite
(mindestens 1.Meter bzw. 1,5.Meter) von Schnee zu beräumen. Bei
Straßen, die im Reinigungsverzeichnis.C aufgeführt sind, ist an
Straßenkreuzungen auf der Fahrbahn die Fortführung des Gehweges
zusätzlich winterdienstlich durch den Anlieger zu bearbeiten. Noch
mehr wissen wollen? Dann
lesen Sie bitte hier die gesamte Meldung. LPD